Grünes Licht für Umbauten an der Grundschule am Schererplatz

Oberbayern
Foto: Hans Schultheiß

Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Umbau des Pausenhofes und der Außenan-lagen der Grundschule am Schererplatz in Pasing. Es sollen Spielbereiche und ein „grünes Klassenzimmer“ entstehen. Die Landeshauptstadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Re-gierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 273.000 Euro in die Überlegungen zur Verteilung der Haushaltsmittel der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 941.422 Euro veranschlagt.
Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonne-ner Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommu-nalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlosse-nen Staatshaushalts.

Quelle: Text Regierung von Oberbayern