Grünes Licht für neue Grundschule

Foto: Hans Schultheiß

Grünes Licht für neue Grundschule, Sportanlagen und Kinderhort an der Emmy-Noether-Straße

Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt grünes Licht für zwei Maßnahmen an der Emmy-Noether-Straße in Moosach: Zum einen er-möglicht sie den vorzeitigen Beginn des Neubaus einer Grundschule mit einer Einfach-Sporthalle und Freisportanlagen. Zum anderen hat sie auch beim Neubau eines Kinderhortes dem vorzeitigen Baubeginn zugestimmt.
Die Landeshauptstadt kann jetzt mit den Maßnahmen beginnen, ohne Fördermit-tel zu verlieren. Die Regierung hat für die neue Grundschule und die Sportanla-gen eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von mehr als 5 Millionen Euro – genau sind es 5.035.000 Euro – in die Überlegungen zur Verteilung der Haus-haltsmittel der kommenden Jahre einbezogen, für den Neubau des Kinderhortes 376.000 Euro. Die Gesamtkosten für die erste Maßnahme sind mit 22.028.802 Euro veranschlagt, die der zweiten mit 1.645.829 Euro.
Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonne-ner Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommu-nalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlosse-nen Staatshaushalts.

Quell: Regierung von Oberbayern