Erweiterung der Grundschule Hanselmannstraße in Milbertshofen

Grünes Licht für Erweiterung der Grundschule Hanselmannstraße in Milbertshofen

Foto: Hans Schultheiß

Die Regierung von Oberbayern gibt der grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zur Erweiterung der Grundschule an der Hanselmannstraße 45. Damit soll eine Erhöhung der Klassenzahlen ermöglicht werden. Die Landeshauptstadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 560.000 Euro in die Überlegungen zur Verteilung der Haushaltsmittel der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 5.697.400 Euro veranschlagt.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Quelle:Text Regierung von Oberbayern